Bürgergeld an Ukrainer muss auf den Prüfstand / Frohnmaier: „Migrationsmagneten abstellen“
Stuttgart, 01. Mai 2024. Der Co-Landesvorsitzende der AfD Baden-Württemberg und Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier äußerte heute seine Bedenken bezüglich der aktuellen Praxis der Bürgergeldauszahlung an Ukrainer in Deutschland. Frohnmaier erklärte hierzu:
„Bürgergeldzahlungen an ukrainische Flüchtlinge werden, anders als bei anderen Flüchtlingen, ohne das Durchlaufen eines langwierigen Asylverfahrens sofort ab Ankunft in Deutschland gewährt. Dieser Migrationsmagnet muss endlich abgestellt und die entsprechenden Sonderregeln abgeschafft werden. Andere europäische Staaten wie Frankreich gewähren auch nicht ab der ersten Sekunde die vollen Sozialleistungen an Ukrainer.
Zudem sollten wir prüfen, welche wehrfähigen ukrainischen Männer in ihre Heimat zurückgeführt werden können, um dort an der Verteidigung und dem Wiederaufbau ihres Landes teilzunehmen. Dies würde auch unseren Staatshaushalt entlasten und weitere Anreize für eine Migration nach Deutschland abbauen."
