Stellungnahme der Fraktion der AfD im VRS, verfasst von Daniel Lindenschmid, zu dem linksextremistischen Gewaltangriff auf den Landtagskandidaten und früheren Kollegen in der Regionalversammlung, Stephan Schwarz:
Ehemaliger Regionalrat ins Krankenhaus geprügelt
Unser ehemaliger Regionalrat Stephan Schwarz, der von 2014 bis 2019 der Regionalversammlung im Verband Region Stuttgart angehört hat, wurde letzten Samstag von einer Gruppe aus rund 20 sog. Antifaschisten bei einem Infostand zur Landtagswahl umzingelt und zu Boden geworfen und dabei mit Stöcken und Tritten am ganzen Körper malträtiert. Er musste mit Verdacht auf Gehirnerschütterung ins Schorndorfer Krankenhaus eingeliefert werden. Dies war nicht der erste Angriff auf ihn; bereits im Kommunalwahlkampf 2019 wurde einer seiner Infostände von der rotlackierten SA überfallen, wobei er und sein Wahlkampfhelfer mit einem Schlagstock attackiert wurden. Dem Wahlkampfhelfer wurden hierbei Finger gebrochen.
Diese Zustände sind nur durch eine Verharmlosung und Duldung durch ältere Parteien möglich. Diese haben den Weg bereitet, dass Gewalt und Hass gegen AfD-Kandidaten und deren Sympathisanten für Linksradikale und Linksextremisten legitimiert sind. Durch politische Rückendeckung brauchen diese keine großen Konsequenzen durch Politik und Justiz zu befürchten, im Gegenteil, sie erhalten sogar Steuergelder für ihre „Arbeit“.
Wenn Polizei und Justiz nicht bald die nötige Unterstützung im Kampf gegen Linksextremismus durch die Politik erhalten, dann wird es nicht nur bei gebrochenen Knochen und Gehirnerschütterungen bleiben. Die freie Meinungsäußerung und der offene politische Wettbewerb müssen wieder unter dem Schutz stehen, den sie in einer Demokratie verdienen.
Wir wünschen Stephan Schwarz eine schnelle Genesung und einen erfolgreichen weiteren Wahlkampf.
