Alternative für Deutschland - Baden-Württemberg

Stellungnahme von Thomas Kinzinger zum Mobilitätsnetzwerk

KV-ORTENAU - 01.04.2021

Die Stadt Rheinau hatte im April 2019 das Mobilitätsnetzwerk Ortenau mit Offenburg, Kehl, Lahr, Gengenbach, Neuried, Friesenheim, Appenweier, Schutterwald und Willstätt gegründet. Der konzeptionelle Ansatz zum Ausbau der Mobilitätsstationen stehe nun kurz vor dem Abschluss, erklärte Bürgermeister Michael Welsche.Am 17. März wurde der Gemeinderat in einer Videokonferenz über das Konzept und die Einbindung in die angestrebten Klimaziele informiert. Die Mobilitätsstationen sollen zwischen 2022 und 2030 realisiert werden. Deren Umsetzung richtet sich nach den Haushaltsmitteln und technischen beziehungsweise personellen Leistungsfähigkeiten vor Ort.

Zwar sprach sich der Rheinauer Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch, 24.03.2021, mit fünf Gegenstimmen für die Umsetzung von Mobilitätsstationen aus, in dem Gremium gibt es aber einige Vorbehalte. Eine der fünf Gegenstimmen, kommt von unserem Rheinauer Stadtrat Thomas Kinzinger. Für ihn stellt sich die Frage des "Kosten-Nutzen-Faktor“, denn er bezweifelt die Rentabilität und Wirtschaftlichkeit solcher Mobilitätsstationen.

Ebenso ist zu hinterfragen inwieweit solche "Mobilitätsstationen" von der Bevölkerung überhaupt angenommen werden.

Ein weiterer Punkt:

Man spricht bei solchen Projekten immer sehr gerne von der Möglichkeit diese mit Subventionen von Bund und Land (hier: "Fördermittel/Förderquote") attraktiv für die Kommunen zu gestalten. Nur: Woher kommen denn diese "Fördermittel" eigentlich!?

Sie sind nichts anderes als Steuergeld der Bürger, die, wie in diesem Fall, für polit-ideologische Zwecke verbraten werden.

Dazu gibt es von der AfD keine Zustimmung

Quelle

thomas .kinzinger @afd-bw. de
 

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