In seinem Zeitungsbericht “Demonstration gegen AfD-Auftritt" stellte der Schwarzwälder Bote – wie üblich - die rechtliche Situation total verfälscht dar!
Der Kreisverband der AfD Zollernalb hatte seine Kundgebung im Rahmen der Sommerkampagne des AfD-Landesverbandes Baden-Württemberg korrekt und rechtskonform angemeldet und dazu auch eine Erlaubnis des Amtes für Öffentl. Ordnung – sowohl der Stadt Albstadt als auch der Stadt Balingen – erhalten. Auch hat an beiden Orten ein Kooperationsgespräch im Vorfeld ( also zu unterschiedlichen Zeitpunkten ) stattgefunden.
Bei beiden Kooperationsgesprächen wurde mitgeteilt, dass keine Gegendemonstration angemeldet worden sei. Eine Anmeldung war auch nicht mehr möglich, da die gesetzlich vorgegebene Frist ( 48 Stunden zuvor ) abgelaufen war.
Bei den sogenannten “Gegendemonstrationen” handelte es sich also nicht, wie der Schwarzwälder Bote behauptet, um rechtlich einwandfrei organisierte Veranstaltungen, sondern um einen eindeutigen Missbrauch der Versammlungsfreiheit. Mehr als zwei Personen stellen eine Gegendemonstration dar, die angemeldet werden muss!
Unsere Beschwerde beim Schwarzwälder Boten am Freitag, dem 14.08.20 wurde telefonisch so beantwortet, dass man sich erst erkundigen wolle, ob die Versammlung der Alboffensive angemeldet worden sei. Man sagte uns zu, dass eine Richtigstellung der Aussage, dass die Alboffensive die Gegendemo ordnungsgemäß organisiert habe, erfolgen würde, wenn die Anmeldung nicht erfolgt wäre.
Bis heute jedoch keine Richtigstellung.
Hätte der anwesende Journalist zugehört, hätte er gehört, dass unsere Kundgebung genehmigt war! Hätte er genau hingeschaut, hätte er gesehen, dass der Einsatzleiter der Polizei die Gegendemonstranten nach der Anmeldung und nach dem Versammlungsleiter der Gegendemo gefragt hat – und dies ohne Erfolg – keiner war bereit, seinen Namen hier anzugeben.
Aber der Zeitungsbericht ( richtigerweise Kommentar ) war wohl schon vorher gefertigt!
Nicht nur, dass der Schwarzwälder Bote seine Kommentare als Berichte verkauft, um den lesenden Bürger zu manipulieren, er hält damit Zusagen nicht ein. Von den Aussagen der Redner auf den Veranstaltungen keine Zeile ! Aber wie wird doch immer so schön berichtigt ( richtigerweise kommentiert !): die AfD habe keine Themen bzw. Aussagen – vielleicht wäre es besser zu zu hören. als in der Berichterstattung Unwahrheiten zu verbreiten!
Bleibt noch zu erwähnen: Aus einem Leserbrief eines Teilnehmers ( den wir hier auch veröffentlichen ) wurden von der Alboffensive verwendete Wörter wie “Fuck” oder “Kack” herausgestrichen ( natürlich ohne dies mit ” … “ zu kennzeichnen !) . Dies mit der Begründung gegenüber dem Schreiber des Leserbriefes, solche Ausdrücke würde der Schwarzwälder Bote nicht verwenden. Aber: die Bilder von der Sommerkampagne der AfD, die in aller Regel natürlich die sog. Gegendemo zeigen, bilden Schilder mit diesen “Ausdrücken” schön bunt ab! Aber wie heißt es doch: wenn zwei das Gleiche tun, ist das nicht dasselbe!
Weiter so mit der Objektivität in der Presse !!
