Die Parteien im deutschen Bundestag führen derzeit eine kontroverse Diskussion um eine Legalisierung der "gruppenbezogene Forschung" an Demenzkranken. Dabei geht es um die Frage, ob die medizinische Forschung an nicht einwilligungsfähigen Kranken, z. B. Demenzpatienten, aus medizinischen, ethischen und rechtlichen Gründen erlaubt werden sollte.
Die bisherige Rechtslage erlaubte die medizinische Forschung an nicht einwilligungsfähigen Patienten nur dann, wenn für die Betroffenen mit einiger Wahrscheinlichkeit auch ein persönlicher Nutzen zu erwarten ist. Das Bundesgesundheitsministerium unter Gesundheitsminister Herbert Gröhe strebt nun eine Aufweichung dieser Rechtslage an. Menschen, die zuvor in gesundem Zustand erklärt haben, im Falle der Nichteinwilligungsfähigkeit medizinische Forschung an sich durchführen lassen zu wollen, sollen von dieser Regelung ausgenommen werden. Für die betroffenen Patienten bedeutet dies, dass sie damit auf "Gedeih und Verderb" einer Forschung ausgeliefert werden, deren Folgen oder Nebenwirkungen sie ohne Nutzen für sich selbst und ohne die Möglichkeite eines Ausstiegs über sich ergehen lassen müssen.
Die AfD als Grundgesetzpartei erklärt hierzu:
Der Art. 1 des GG stellt unmissverständlich klar, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Dies gilt selbstverständlich und uneingeschränkt auch für schwerstkranke Patienten, deren Erkenntnisfähigkeit aufgrund fortschreitender Demenz eingeschränkt oder gar aufgehoben ist.
Daher sind medizinische Versuche an nicht einwilligungsfähigen Demenzkranken grundsätzlich abzulehnen. Aus medizinisch-ethischer Sicht, wie auch aufgrund unseres christlich-humanistischen Menschenbildes, endet das Selbstbestimmungsrecht auf die körperliche und seelische Unversehrtheit nicht mit dem Verlust der intellektuellen Autonomie.
Gerade die hilflosesten Menschen in unserer Gesellschaft bedürfen unseres besonderen Schutzes. Die AfD wird sich hier wie auch in anderen Bereichen allen Versuchen widersetzen, die menschliche Gesundheit ökonomischen Interessen unterzuordnen.
Pressekontakt: Markus Frohnmaier, Pressesprecher des Landesverbandes E-Mail: markus.frohnmaier@afd-bw.de
