DIMR fordert demokratiefeindliche Maßnahmen gegen AfD

AfD-BW - 12.06.2023

Zum neuesten Gutachten des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR), in dem für ein demokratiefeindliches Parteiverbot der Alternative für Deutschland agitiert wird, erklärt der Co-Landesvorsitzende der AfD Baden-Württemberg und Bundestagsabgeordneter Markus Frohnmaier:

"Der neueste Treppenwitz im Kampf gegen die AfD ist schnell erzählt: Ein Institut, das ausgerechnet die Menschenrechte im Namen trägt, setzt sich für die Abschaffung der Demokratie ein. Denn nichts anderes ist es, wenn ein von staatlichen Mitteln finanziertes Institut eine Oppositionspartei verbieten möchte, die laut aktuellen Umfragen fast jeder Fünfte wählen würde. Mit seriöser wissenschaftlicher Arbeit hat das nichts zu tun – im Kuratorium des Instituts sitzt Ex-Stasi-Spitzel Anetta Kahane von der Amadeu-Antonio-Stiftung und beim Gutachter Hendrik Cremer handelt es sich um einen Günstling der Heinrich-Böll-Stiftung, der parteinahen Stiftung der Grünen.

Dieses Gutachten nehmen wir völlig gelassen hin, denn es ist erkennbar ein verzweifelter Hilferuf unserer politischen Gegner. Die haben es offenbar aufgegeben, sich um die Belange der Bürger zu kümmern, die unkontrollierte Massenmigration, die Inflations- und Energiekrise oder die Wohnungsnot zu lösen. Stattdessen konzentriert man sich jetzt darauf, alberne linksautoritäre Fantasiegutachten zu schreiben. Man muss kein Hellseher sein, um sich auszumalen, wie diese abstruse politische Strategie für unsere Konkurrenten ausgehen wird."

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