Alternative für Deutschland - Baden-Württemberg

Livestream der Pressekonferenz Ihrer AfD-Landtagsfraktion mit Frau Dr. Alice Weidel am 7. Juli um 15 Uhr

AFD-BW - 07.07.2020

 

 https://www.facebook.com/AfDFraktionBW/live/

Pressekonferenz vom 7. Juli 2020

“Corona-Schadensersatzansprüche von Gewerbetreibenden”

Referenten

  • Dr. Alice Weidel MdB, Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, stellv. Bundessprecherin der AfD, Landesvorsitzende der AfD Baden-Württemberg
  • Bernd Gögel MdL, Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
  • Emil Sänze MdL, stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
  • Dr. iur. Ulrich Vosgerau, Privatdozent an der Universität Köln, Rechtsanwalt seit 2004

Seit dem Corona-Lockdown im März 2020 wird bundesweit die Frage diskutiert, wer für die Vermögensschäden haftet, die aus dem staatlich verordneten Wirtschaftsstillstand folgen. Die bisherigen Corona-Hilfsmaßnahmen bauen auf staatlichen Zuwendungen, nicht auf der Kompensation von Schadensersatzansprüchen. Die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg beauftragte daher den renommierten Staatsrechtslehrer Priv.-Doz. Dr. iur. Ulrich Vosgerau mit der gutachtlichen Prüfung, welche juristischen Auswirkungen und vor allem finanzielle Folgen dem Land Baden-Württemberg aus der Entschädigung der Gewerbetreibenden erwachsen können. Die Konsequenzen sind absehbar von bundesweiter Bedeutung.

Eine Entschädigung der von den „Lockdown“-Maßnahmen betroffenen Gewerbetreibenden ist bislang nicht gesetzlich geregelt. Die vorhandenen gesetzlichen Vorschriften im IfSG betreffen in erster Linie Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige und Ausscheider. Sie zielen gerade nicht ab auf Gewerbetreibende, die persönlich nicht im Verdacht stehen, krank oder infiziert zu sein, aber gleichwohl im Zuge übergreifender „Lockdown“-Maßnahmen ihr Geschäft oder ihre Gastronomie zeitweilig nicht betreiben durften.

 

Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

AFD-BW - 28.09.2021

Glückwunsch an die gewählten Bundestagsabgeordneten

+++ Herzlichen Glückwunsch an die gewählten Bundestagsabgeordneten +++ Mit soliden 10,3 Prozent zieht die AfD erneut in den Deutschen Bundestag ein. Wir gratulie...
right   Weiterlesen
AFD-BW - 26.08.2021

Alice Weidel – Deutschlandtour

Der Wahlkampf geht in die heiße Phase - und wir starten in ein Wochenende voller Wahlkampftermine. Wenn Sie noch nichts vorhaben, dann wäre jetzt die Gelegenheit,...
right   Weiterlesen
AFD-BW - 26.08.2021

AfD-Spot zur Bundestagswahl 2021

+++ Unser TV-Spot zur Bundestagswahl: Deutschland. Aber normal. +++ Nur noch wenige Wochen bis zur Entscheidung am 26. September! Während die politische Normalit...
right   Weiterlesen
AFD-BW - 12.08.2021

Perfekter AfD-Wahlkampf-Auftakt in Schwerin!

Mit einer fulminanten Auftakt-Veranstaltung in Schwerin startete die AfD am Dienstag in den Wahlkampf zur Bundestagswahl. Vor Hunderten Zuhörern und bei hervorrage...
right   Weiterlesen
AFD-BW - 06.08.2021

AfD-Wahlprogramm in 99 Sekunden

Von der illegalen Massen-Migration über Gender-Unfug bis zur Energiepolitik: In unserem Land ist kaum noch etwas normal. Sehen Sie in unserem neuen Info-Video in n...
right   Weiterlesen
AFD-BW - 30.07.2021

Bundestagswahl 2021: Landesliste einstimmig zugelassen!

+++Bundestagswahl 2021: Landesliste einstimmig zugelassen!+++ Wir freuen uns mitteilen zu können, dass unsere AfD in Baden-Württemberg zur Bundestagswahl zugelas...
right   Weiterlesen
AFD-BW - 21.06.2021

Bundestagswahl 2021: Erste Wahl für Baden-Württemberg

Die Reihung der ersten zwölf Kandidaten zur Bundestagswahl steht fest. Nach dem entscheidenden 3. Wahlgang in der Urwahl zur Landesliste sind nun folgende Kandidat...
right   Weiterlesen
AFD-BW - 15.03.2021

Baden-Württemberg hat gewählt – Glückwunsch an die gewählten Landtagsabgeordneten

Liebe Parteifreunde, der Souverän hat gesprochen und unsere Partei mit 9,7 Prozent und über 470.000 Stimmen wieder in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt...
right   Weiterlesen
AFD-BW - 22.02.2021

AfD Wahlwerbespot zur Landtagswahl Baden-Württemberg 2021

Der AfD Wahlwerbespot zur Landtagswahl Baden-Württemberg!
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

AFD-SPOT zur Bundestagswahl

WAHLPROGRAMM zur Bundestagswahl 2021 und GRUNDSATZPROGRAMM der Alternative für Deutschland (PDF Download)

    

 

up