Alternative für Deutschland - Baden-Württemberg

Grexit? DEXIT!

KV-BODENSEE - 20.01.2015
Beitrag von Alice Weidel:\r \r Die Eurokrise ist wieder da. Seit die Schweizer Nationalbank den Stecker gezogen hat, ist der Euro als Weichwährung nun fest etabliert – im Übrigen mit viel Luft nach unten. Nicht nur gegenüber dem Schweizer Franken, sondern auch gegenüber anderen Währungen hat die europäische Kunstwährung deutlich nachgelassen.\r \r Alles fing eigentlich damit an, dass Merkel und Schäuble offen über einen Austritt Griechenlands aus dem Euro philosophierten. Ein „Grexit“ sei kein Tabu mehr.\r \r \r \r Wenige Tage später gibt der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof bekannt, dass der Aufkauf von Staats- und Unternehmensanleihen durch die EZB völlig in Ordnung sei. Eine Staatsfinanzierung, die verboten ist, sei das Aufkaufprogramm jedenfalls nicht. Gleichzeitig gab Cruz Villalon aber auch zu, dass Richter gar nicht ausreichend Kenntnisse hätten, um über die „schwierige“ Arbeit der EZB zu urteilen, weshalb äußerste Zurückhaltung geboten sei. Ihnen würde schlichtweg die Erfahrung auf diesem Gebiet fehlen.\r \r Einen Tag später kündigen die Schweizer prompt den Fixkurs zum Euro auf in Antizipation, dass er nicht zu halten sei angesichts der massiven Paradigmenwechsel in der Eurozone. Die offizielle Version war zwar eine andere, aber das ist man mittlerweile gewohnt. Der SNB blieb im Übrigen nichts anderes übrig.\r \r Grexit, ein Generalanwalt, der offen zugibt keine Ahnung zu haben, aber trotzdem urteilt, die Reissleine durch die Schweizer: Was sagt uns das?\r \r Zunächst einmal, dass eine Diskussion über den Grexit unseriös ist. Der Austritt würde sehr wahrscheinlich den sofortigen Zusammenbruch Griechenlands bedeuten. Die Verbindlichkeiten schießen in die Höhe, Staatsanleihen sind wertlos, und die Drachme hätte als Weichwährung keine Akzeptanz - weder bei den Inländern noch auf den Kapitalmärkten. Daraus würde eine Kapitalflucht unweigerlich folgen. Importe verteuern sich (Energie, Vorprodukte, Rohstoffe). Banken und Unternehmen wären sofort insolvent. Das Zahlungssystem würde infolgedessen zusammenbrechen.\r \r Das alles könnte man aber vielleicht gerade noch über die - nun nicht mehr verbotene - Staatsfinanzierung durch die EZB, Rettungspakete, IWF, Weltbank auffangen. Nicht mehr auffangen könnte man jedoch den Dominoeffekt auf die übrigen Peripheriestaaten wie Italien, Spanien und auch Frankreich, deren Risikoprämien nach oben schnellen würden in Antizipation weiterer Austritte mit darauffolgenden Zahlungsausfällen. Ein ungeordneter Zusammenbruch der Eurozone wäre die Folge. Deshalb wäre ein Austritt Griechenlands fatal.\r \r Denn oberstes Ziel muss eine geordnete Abwicklung des Euroraums sein, da der Euro als Währung nicht zu halten ist. Alle Fundamentaldaten sprechen seit Jahren ihre eigene Sprache mit zunehmender Dynamik. Das versteht die Politik aber nicht. Genauso wenig wie alle Warnungen gegen den Euro vor Einführung ignoriert und einfach mit einem Handstreich vom Tisch gewischt wurden. Merkel will es heute immernoch nicht hören. Dabei muss man sich fragen, wie hoch das Wasser eigentlich noch stehen muss?\r \r Meine persönliche Prognose ist, dass der Euro nur noch eine maximale Chance von drei bis fünf Jahren hat. Dann muss er ohnehin abgewickelt werden. Durch die jahrelangen Rettungsprogramme, die bevorstehende Staatsfinanzierung gepaart mit einer Zwillingskrise von Staatsschuldenkrise und Bankenkrise hat sich die finale Fallhöhe drastisch erhöht - mit nicht mehr abschätzbaren Risiken.\r \r Deshalb muss Deutschland aus dem Euroverbund austreten. Durch die Brüche der Europäischen Verträge und stetige Auflösung institutioneller Strukturen sowie die Aushebelung des parlamentarischen Budgetrechts ist der Austritt sogar geboten; unter Berufung auf Fortfall der Geschäftsgrundlage.\r \r Ohne den „Störenfried“ Deutschland käme der Euro ohnehin besser klar. Denn er könnte noch stärker abwerten als es die Lira getan hat, was Draghi ohnehin krampfhaft versucht - „whatever it takes.“\r \r Das Horrorszenario eines Austritts Deutschlands ist schlichtweg übertrieben. Man muss jetzt nur in die Schweiz schauen. Deutschland wäre die Schweiz 2.0. Unter Annahme konstanter Gewinnmargen stünde einer Aufwertung der neuen DM zwar eine Verteuerung der Exportpreise, aber auch eine Verbilligung der importierten Vorprodukte durch verbesserte terms-of-trade gegenüber. Auch der deutsche Konsument würde enorm von der wiedergewonnenen Kaufkraft und einer stabilen Hartwährung profitieren.\r \r Zudem würde eine Aufwertung nicht von heute auf morgen geschehen. Sondern sie vollzöge sich gleitend. Das ist Aufgabe der Notenbanken bzw. in dem Fall wäre es die Aufgabe der Bundesbank. Diese Art von Geldpolitik hat sie im Übrigen auch in den 90er Jahren betrieben. Das Gleiche hat die Schweizerische Nationalbank getan und die Chinesische Notenbank seit rund zwei Jahrzehnten.\r \r Es ist nämlich verhältnismäßig einfach für eine Notenbank, die „eigene“ Währung unter Aufwertungsdruck zu stabilisieren. Man kauft einfach Devisen gegen die eigene Währung mit einer entsprechenden Sterilisierungspolitik. Der Vorteil dabei ist auch, dass die Notenbanken mit diesen Devisenmarkttransaktionen Devisenreserven aufbauen könnten.\r \r Was könnte man mit den Reserven nicht alles finanzieren. Mir kämen da direkt unsere Renten in den Sinn. Genau das tut nämlich die chinesische Notenbank mit einem Teil ihrer Reserven: Anlegen und für die demographische „Delle“ zurücklegen durch ihren dafür geschaffenen Ausgleichfonds (NSSF: National Social Security Fund).\r \r Durch den DEXIT – den Austritt Deutschlands – kann das alles unsere Zukunft sein. Wann also können wir endlich darüber diskutieren?\r \r Mit freundlichen Grüßen,\r \r Ihre Alice Weidel,\r \r  \r \r Zur Person:\r \r \r \r    \r \r    Alice Weidel\r
   - Mitglied Kreisvorstand Osnabrück
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   - Mitglied Landesvorstand Niedersachsen
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   - Betreuerin Landesfachausschuss „Europäische Union, Euro,
\r
      Finanzmärkte und Geldpolitik"
\r
   - Delegierte Bundesfachausschuss „Euro und Europa 2030“
\r
   - stellv. Delegierte Bundesprogrammkommission
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